Rechtsprechung
| LG Wuppertal, 05.07.2018 - 4 O 40/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückzahlung von erfolgten Versicherungsleistungen i.R.e. privaten Unfallversicherung durch Neubemessung der Invalidität
- Wolters Kluwer
Rückzahlung von erfolgten Versicherungsleistungen i.R.e. privaten Unfallversicherung durch Neubemessung der Invalidität
- versicherungsrechtsiegen.de
Unfallversicherung - Rückzahlungsanspruch von Leistungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 24.03.1976 - IV ZR 222/74
Inhalt und Tragweite eines "Anerkenntnisses"
Auszug aus LG Wuppertal, 05.07.2018 - 4 O 40/18
Die Anerkennung eines Invaliditätsanspruchs nach Ziffer 9.1 der AUB-MPM 2009 stellt zwar kein deklaratorisches Schuldanerkenntnis dar (BGH NJW 1976, 1259) . - OLG Oldenburg, 21.12.2016 - 5 U 96/16
Private Unfallversicherung: Rückforderung zu hoher Invaliditätsleistungen
Auszug aus LG Wuppertal, 05.07.2018 - 4 O 40/18
Nach teilweiser Ansicht in der Rechtsprechung, ist die Klägerin an ihre Erstbemessung gebunden, sofern sie sich nicht die Nachbemessung vorbehalten hat (vgl. OLG Frankfurt, VersR 2009, 1653; OLG Oldenburg, VersR 2017, 682). - BGH, 18.05.2009 - IV ZR 57/08
Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren
Auszug aus LG Wuppertal, 05.07.2018 - 4 O 40/18
Im Rahmen der Neubemessung können daher auch nur noch solche Veränderungen Berücksichtigung finden, die nicht bereits in die Erstbemessung eingeflossen sind (BGH r + s 2010, 351) .
- LG Deggendorf, 09.04.2019 - 32 O 51/18
Sperrung eines Profils auf Internetplattform wegen einer Hassbotschaft
cc) Der gegenteiligen Auffassung des Landgerichts Ravensburg (Urteil vom 18.03.2019, Az. 4 O 40/18 - eine Ablichtung dieses Urteils hat der Beklagtenvertreter im Termin zur mündlichen Verhandlung vom 26.03.2019 übergeben) vermag sich die Kammer nicht anzuschließen.